Allgemeine Geschäftsbedingungen

Anbieter der unter aprender-aleman.de und schule.aprender-aleman.de bereitgestellten Dienstleistungen ist:

im Folgenden „Anbieter" genannt.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für sämtliche Verträge zwischen dem Anbieter und seinen Kunden (nachfolgend „Teilnehmer") über die Inanspruchnahme der vom Anbieter erbrachten Dienstleistungen, insbesondere Online-Sprachunterricht, Zugang zur Lernplattform schule.aprender-aleman.de sowie weitere damit verbundene Leistungen.

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Teilnehmers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

Der Anbieter bietet Online-Sprachunterricht in deutscher Sprache für spanischsprachige Teilnehmer an, einschließlich:

• Einzelunterricht durch qualifizierte Lehrkräfte;
• Gruppenunterricht in vom Anbieter zusammengestellten Lerngruppen;
• Zugang zur Online-Lernplattform schule.aprender-aleman.de mit Lernmaterialien, Übungen und ergänzenden Inhalten;
• Stundenpakete sowie monatliche Abonnements (Subscriptions) mit unterschiedlichem Stundenumfang.

Der genaue Leistungsumfang, die Anzahl der enthaltenen Unterrichtsstunden, die Dauer und der Preis ergeben sich aus dem vom Teilnehmer gewählten Programm bei Vertragsschluss sowie aus den Produktbeschreibungen auf der Webseite des Anbieters.

Der Unterricht findet ausschließlich online statt, in der Regel über Videokonferenzdienste (z. B. Zoom, Google Meet) oder über die Lernplattform des Anbieters. Der Teilnehmer ist für eine geeignete technische Ausstattung (stabile Internetverbindung, Computer/Tablet/Smartphone, Mikrofon, Kamera) selbst verantwortlich.

Die Unterrichtsstunden werden durch selbstständig tätige Lehrkräfte erteilt, die mit dem Anbieter eine Kooperationsvereinbarung geschlossen haben. Der Anbieter behält sich das Recht vor, die jeweils zugewiesene Lehrkraft aus organisatorischen oder personellen Gründen zu wechseln, sofern dies dem Teilnehmer zumutbar ist.

Die Darstellung der Programme und Produkte auf der Webseite des Anbieters stellt kein bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Teilnehmer dar. Der Teilnehmer gibt durch das Auswählen eines Programms und Abschluss des Bestellvorgangs ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab.

Der Vertrag kommt mit der Bestätigung der Bestellung durch den Anbieter zustande. Diese Bestätigung erfolgt in Form einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch die Bereitstellung der Leistung (z. B. Aktivierung des Plattformzugangs, Zusendung der Buchungsbestätigung über Calendly).

Die Vertragssprache ist Deutsch. Sofern der Teilnehmer überwiegend spanischsprachig ist, kann der Anbieter zusätzlich eine Übersetzung in spanischer Sprache zur Verfügung stellen. Im Falle von Abweichungen zwischen den Sprachversionen ist die deutsche Fassung maßgeblich.

Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Webseite des Anbieters angegebenen Preise. Da der Anbieter die Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG in Anspruch nimmt, wird keine Umsatzsteuer berechnet oder ausgewiesen.

Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd. Akzeptierte Zahlungsmittel sind insbesondere Kredit- und Debitkarten sowie weitere von Stripe unterstützte Zahlungsmethoden. Bei Subscriptions erfolgt die Abbuchung automatisch und in regelmäßigen Abständen entsprechend dem gewählten Tarif.

Der Rechnungsbetrag ist mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig. Der Zugang zu den gebuchten Leistungen wird erst nach erfolgreichem Zahlungseingang freigeschaltet.

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu den vereinbarten Leistungen vorübergehend zu sperren, bis die ausstehenden Beträge vollständig beglichen wurden. Gesetzliche Verzugszinsen sowie weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

Verträge über Subscriptions werden je nach gewähltem Programm mit einer Mindestlaufzeit von zwei (2) oder sechs (6) Monaten geschlossen. Verträge über Stundenpakete laufen bis zum vollständigen Verbrauch der gebuchten Stunden.

Der Teilnehmer kann den Vertrag jederzeit kündigen. Die Kündigung muss in Textform (E-Mail an info@aprender-aleman.de genügt) erklärt werden.

Bei Kündigung einer Subscription gilt folgende Regelung:

a) Erfolgt die Kündigung innerhalb der ersten vierzehn (14) Tage nach Beginn des laufenden Abrechnungszeitraums, erstattet der Anbieter den Anteil, der den noch nicht in Anspruch genommenen Unterrichtsstunden des laufenden Abrechnungszeitraums entspricht. Bereits durchgeführte Unterrichtsstunden werden nicht zurückerstattet.

b) Erfolgt die Kündigung nach Ablauf der vierzehn (14) Tage des laufenden Abrechnungszeitraums, behält der Teilnehmer für die verbleibende Zeit des bereits bezahlten Abrechnungszeitraums Zugang zu allen Leistungen. Eine anteilige Rückerstattung für den laufenden Abrechnungszeitraum erfolgt in diesem Fall nicht. Künftige Abrechnungszeiträume werden nicht mehr berechnet.

c) In jedem Fall werden bereits in vollem Umfang durchgeführte Unterrichtsstunden nicht zurückerstattet.

Bei Verträgen über Stundenpakete kann der Teilnehmer jederzeit kündigen. In diesem Fall wird der Anteil der noch nicht in Anspruch genommenen Stunden zurückerstattet. Bereits durchgeführte Stunden werden nicht erstattet.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei wiederholtem schwerwiegendem Verstoß einer Partei gegen ihre vertraglichen Pflichten vor.

Der Teilnehmer kann eine vereinbarte Unterrichtsstunde bis spätestens vierundzwanzig (24) Stunden vor dem geplanten Beginn kostenfrei stornieren oder verschieben. Erfolgt die Stornierung weniger als 24 Stunden vor Beginn der Unterrichtsstunde oder erscheint der Teilnehmer nicht zum vereinbarten Termin, gilt die Unterrichtsstunde als durchgeführt und wird vollständig auf das Stundenkontingent angerechnet.

Sollte die Lehrkraft oder der Anbieter eine vereinbarte Unterrichtsstunde absagen, wird diese nicht auf das Stundenkontingent des Teilnehmers angerechnet. Der Anbieter wird in diesem Fall einen Ersatztermin oder eine alternative Lehrkraft anbieten.

In Fällen von nachgewiesener Erkrankung des Teilnehmers oder höherer Gewalt kann von der 24-Stunden-Frist nach billigem Ermessen abgewichen werden. Eine Vorlage entsprechender Nachweise kann vom Anbieter verlangt werden.

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß §§ 312g, 355 BGB zu. Die nachfolgende Widerrufsbelehrung ist Bestandteil des Vertrages.

Wünscht der Verbraucher die sofortige Ausführung der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist (z. B. unmittelbarer Zugang zur Lernplattform oder Buchung einer Unterrichtsstunde innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss), bestätigt er hiermit ausdrücklich seine Zustimmung dazu sowie seine Kenntnis darüber, dass das Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung erlischt. Bei teilweiser Erbringung der Dienstleistung vor Widerruf hat der Verbraucher einen anteiligen Wertersatz zu leisten.

Der Teilnehmer verpflichtet sich, an den vereinbarten Unterrichtsstunden pünktlich teilzunehmen, sich mit der erforderlichen technischen Ausstattung auszustatten und sich respektvoll gegenüber Lehrkräften und anderen Teilnehmern zu verhalten.

Der Teilnehmer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten zur Lernplattform vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Bei Verdacht auf unbefugten Zugriff hat der Teilnehmer den Anbieter unverzüglich zu informieren.

Untersagt ist insbesondere die unbefugte Aufzeichnung des Unterrichts, die Weitergabe von Lernmaterialien an Dritte sowie jede Form von beleidigendem, diskriminierendem oder rechtswidrigem Verhalten gegenüber Lehrkräften oder anderen Teilnehmern. Bei Verstößen ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu sperren oder den Vertrag außerordentlich zu kündigen.

Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst sind.

Für sonstige Schäden, die nicht unter Ziffer 10.1 fallen, haftet der Anbieter nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Vertreter und Erfüllungsgehilfen, sowie bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Der Anbieter übernimmt keine Garantie für einen bestimmten Lernerfolg, da dieser maßgeblich von den individuellen Lernvoraussetzungen, dem Engagement und der Mitwirkung des Teilnehmers abhängt.

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Lernplattform, kann jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates oder Störungen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen, die der Teilnehmer in zumutbarem Umfang hinzunehmen hat.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar ist.

Der Anbieter ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Ist der Teilnehmer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters in Springe (Deutschland). Für Streitigkeiten mit Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen am nächsten kommt.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Über Änderungen wird der Teilnehmer mindestens vier (4) Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail informiert. Widerspricht der Teilnehmer den geänderten AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten diese als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht und die Folgen des Schweigens wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.